Website von Michael Rothschuh
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Seminar an der FH Hannover: Ausgrenzung und Armut in der Europäischen Union 2010 sollte ein entscheidendes Jahr werden für die Bewältigung von Armut in der Europäischen Union: 1. 2010 war das Zieljahr der Lissabon-Strategie von 2000, in dem Europa zum "wettbewerbsfähigsten" Raum (gegenüber Asien und Amerika) geworden sein sollte und in dem Armut so gut wie beseitigt sein sollte. 2. Ende 2009 wurden erste Entwürfe für eine Nachfolgestrategie (Post-Lissabon) Europa 2020 vorgestellt. Hierzu gab es eine Debatte, wie diese sich auf das offenkundig nicht erreichte Ziel der Beseitigung von Armut in Europa beziehen könnte und sollte. Im Laufe des Jahres 2010 wurden dazu Armutsziele aufgestellt, die gegen Ende 2010 in Bezug auf die Kriterien etwas stärker operationalisiert wurden. 3. 2010 war als "Europäisches Jahr gegen Ausgrenzung und Armut" deklariert worden. Dazu gab es eine Reihe von Veranstaltungen in den 27 Staaten der EU, aber ganz wenig öffentliche Berichterstattung über die einzelne Nationen übergreifende Thematik. Tatsächlich aber wurde das Jahr auf der EU-Ebene dominiert durch die Währungskrisen und "Rettungsschirme". 2010 begann mit der Thematisierung Griechenlands, dann folgte eine hektische Abfolge Beschlüssen auf deutscher und EU-Ebene. Das Jahr endet mit der Irlandkrise und Beschlüssen des Europäischen Rats (Gipfeltreffen) für langfristige Regularien. "Armut" wurde auf der politischen Bühne behandelt als Armut von Banken und Staaten, gegen die man vorgehen müsse, die Armut und Ausgrenzung der Menschen blieb Thema für Fachkreise, örtlichen Aktionen und ziemlich unverbindliche Deklarationen. Dabei hängt beides eng miteinander zusammen: Die Verschuldung der Staaten ist oft zugleich Verschuldung von Haushalten, die Stabilisierungsmaßnahmen für die Währung ("Schuldenbremse" in den öffentlichen Haushalten) treffen wesentlich die Menschen, die von Staatsleistungen abhängig sind. Seminar 14.-15. Januar 2011 und ein Wochenende im Februar/ März 2011
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